Land will Brückensanierung beschleunigen

Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nennt sie die „Achillesverse des Straßenbaus“. 3330 Brücken an Landesstraßen und 4000 Brücken an Bundesstraßen muss die Straßenbauverwaltung des Landes im Blick haben. Sie werden regelmäßig untersucht. Alle drei Jahre findet eine Einfachprüfung durch Bauwerksprüfingenieure statt, alle sechs Jahre steht eine umfangreiche Hauptuntersuchung an. Die Straßenmeistereien begutachten die Brücken zudem jährlich, um mögliche Schäden frühzeitig zu erkennen. Derzeit muss etwa jede zehnte Brücke saniert werden.

Schilder mit der Aufschrift „Brückenschäden“ stehen vor vielen größeren und kleineren Bauwerken. Denn viele Brücken sind im Bauboom der 1960er- und 1970er-Jahre entstanden. Sie sind nun in die Jahre gekommen und waren nie für den Verkehr ausgelegt, der heute täglich über sie hinwegrollt.

Um die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten, müssten nach Angaben der Bauwirtschaft Baden-Württemberg jährlich rund 100 Brücken im Land saniert werden oder durch einen Ersatzneubau ersetzt werden. Zahlen, die auch Hermann bestätigt. Sollte das nicht gelingen, könnte der Verkehr zunehmend eingeschränkt werden – etwa weil Brücken gesperrt werden müssten. Schwertransporte wären davon als erste betroffen.

Um die Brückensanierung voranzutreiben ist allerdings sowohl Personal als auch mehr Geld notwendig. Derzeit stehen für die Sanierung von Landesstraßen und Brücken 165 Millionen Euro zur Verfügung. Perspektivisch müssten das jährlich 300 Millionen Euro werden, ist Hermann überzeugt. In einem ersten Schritt will das Verkehrsministerium nun Synergien erzielen und dadurch auch Kosten einsparen: Die Planung für Sanierung und Ersatzneubau von 31 Brücken an Bundesstraßen wird nun gemeinsam ausgeschrieben.

Sammelausschreibung für alle Planungen für 31 Brücken

Mit der Sammelausschreibung sollen aufwändige Arbeiten gebündelt werden. Damit soll auch die Anzahl der sanierten Brücken pro Jahr gesteigert werden und Verfahren schneller abgewickelt werden. Neben der Entwurfsplanung für die Ersatzneubauten koordiniert der Auftragnehmer auch die notwendigen Fachplanungen. Dazu gehören etwa Straßenplanung, Baugutachten oder naturschutzfachliche Untersuchungen. Diese müssen zudem mit den betroffenen Stellen und Behörden abgestimmt werden. Der Auftrag hat ein Volumen von rund 30 Millionen Euro.

Zu den 31 Brücken gehören beispielsweise die Filsbrücke bei Plochingen, die Tauberbrücke bei Bad Mergentheim sowie Brücken über die Aach an der B33, die Körschtalbrücke bei Stuttgart Möhringen an der B27 oder die Ostalbrücke an der B500.

Die gesamten Investitionskosten für die 31 Bauwerke schätzt das Ministerium derzeit auf rund 150 Millionen Euro. Wobei der Bau der Brücken dann in verschiedenen Losen ausgeschrieben werden soll, so dass nicht allein ein Großunternehmen davon profitiert.

Das ist auch der Bauwirtschaft sehr wichtig. Es müssten beim Brückenbau sowohl größere als auch kleinere Unternehmen zum Zug kommen können, erklärt Thomas Möller, Hauptgeschäftsführer der Bauwirtschaft Baden-Württemberg. Zugleich sei es wichtig, dass die verschiedenen Brücken schnell gebaut würden.

Kritik von SPD und FDP: Keine Brücken an Landesstraßen dabei

Möller hat auch einen Vorschlag für die Finanzierung: Das Geld aus der Lkw-Maut, aus der KfZ-Steuer und auch aus einer möglichen Pkw-Maut sollte zweckgebunden in den Straßen- und Brückenbau fließen und damit in den Erhalt der Infrastruktur.

„Wie verwundbar Brücken sind, wurde in Dresden auf schreckliche Weise sichtbar“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christian Jung. Er forderte vom Land deshalb, Schritt für Schritt die Mittel für den Straßenerhalt zu erhöhen. Auch bräuchte es einen planvollen und deutlichen Aufwuchs an Bauingenieuren bei den Regierungspräsidien. Zugleich kritisierte er ebenso wie sein Kollege von der SPD, Jan-Peter Röderer, dass es bei der nun vorgestellten Sammelausschreibung einzig um Brücken an Bundesstraßen geht. Auch die an den Landesstraßen seien marode, so Röderer.

Das Land hat bereits vor mehr als zehn Jahren den Schwerpunkt bei den Mitteln für den Straßenbau geändert. Davor flossen deutlich mehr Mittel in den Neubau, inzwischen fließt der größte Teil in Sanierung und notwendige Ersatzneubauten. Landesverkehrsminister Hermann hatte die Finanzierung damals umgestellt. Inzwischen ist dies auch im Bund und in anderen Bundesländern Standard.