Die Gremien in den Großen Kreisstädten werden bunter

Stuttgart. 35 Gemeinderäte in 95 Großen Kreisstädte wachsen um mindestens eine Partei, Gruppierung oder einem Einzelmandat an. In den Stadtkreisen ist das in allen Gremien der Fall.

Den größten Anstieg gibt es in der Stadt Eppingen (Kreis Heilbronn), wo sich die Zahl von vier auf acht verdoppelt, und in Esslingen , wo sie von sieben auf zehn steigt. In 17 Großen Kreisstädten geht sie dagegen leicht zurück, in den übrigen bleibt die Anzahl gleich.

„Erste Herausforderung ist es, Platz am Ratstisch zu schaffen“

Im Rat in Schramberg (Kreis Rottweil) werden künftig zwei Listen mehr vertreten sein: die „Neue Liste“ mit einem, die AfD ebenfalls mit einem Sitz. Zudem vergrößert sich das Gremium in der Großen Kreisstadt aufgrund von Ausgleichsmandaten von 27 auf 31 Sitzen. Inklusive der Oberbürgermeisterin als Vorsitzende sind es 32 Personen im Gremium.

„Die erste Herausforderung ist es, genug Platz für alle am Ratstisch zu schaffen; bei unseren historischen Möbeln von 1913, die zu einer O-Form zusammengefügt sind, und einer sehr begrenzten Raumgröße wird das schon recht sportlich“, erklärt ein Sprecher der Stadt. Jede Liste bringe potenziell ihre eigenen politischen Schwerpunkte und Werte in die Gemeinderatsarbeit ein. Außerdem sei zu erwarten, dass es mit mehr Mitgliedern mehr Wortbeiträge gibt. Die Sitzungsdauer dürfte sich dadurch eher verlängern als verkürzen, so der Sprecher weiter.

„Das Ehrenamt stößt an seine Grenzen“

Der Städtetag hatte vergangene Woche davor gewarnt, dass zersplitterte Gremien die Sitzungen verlängern und komplexer machten, allen voran in den größeren Städten. „Das Ehrenamt stößt an seine Grenzen“, so Geschäftsführer Ralf Broß.

Nach Einschätzung des Gemeindetags sei erkennbar, dass sich die Zahl der Gruppen und Fraktionen auch in kleinen und mittleren Städten und Gemeinden deutlich erhöht hat. Hier könne nicht von einem (ausschließlichen) Widerspiegeln der größeren Pluralität der Gesellschaft ausgegangen werden, wie es seitens der Landesregierung im Gesetzgebungsverfahren 2022 geheißen habe. Bei der jüngsten Änderung des Kommunalwahlrechts hatten die Kommunalverbände auf eine Änderung des Berechnungsverfahrens für die Sitzverteilung hingewiesen.

Wählervereinigungen bleiben stärkste Kraft

Insgesamt sind bei den Gemeinderatswahlen bei leichten Verlusten die Wählervereinigungen stärkste Kraft geblieben. Sie kamen auf 36,9 Prozent der Stimmen (siehe Grafik), wie das Statistische Landesamt mitteilte.

Die CDU kam mit 24,2 Prozent der gleichwertigen Stimmen auf Platz zwei. Dahinter landeten die SPD mit 11,9 Prozent, die Grünen mit 11,5 Prozent, die AfD mit 4,2 Prozent, die FDP mit 3,6 Prozent und die Linke mit 1,1 Prozent.