Land fordert fast die Hälfte der Corona-Hilfen zurück

Erik Schweickert (FDP) hat in der Regierungsbefragung erneut die Klage darüber vorgebracht, dass 46 Prozent aller Corona-Soforthilfen, also mehr als einer Milliarde Euro, an das Land zurückfließen. Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp (CDU) betonte, dass es von Seiten des Landes ein geordnetes Verfahren gebe. Von Anfang an sei klar gewesen, dass die Möglichkeit der Rückforderung bestehe nach Prüfung der Notwendigkeit. Dies sei bei jedem Bescheid kommuniziert worden. Aktuell könnten von 200 000 geprüften Firmen 95 000 den Zuschuss behalten. Den durchschnittlichen Rückzahlungsbetrag in Höhe von 6000 Euro hält Rapp durchaus für vertretbar. Es gebe auch Lösungen für Härtefälle, betonte der Staatssekretär.