Verkehrsministerium gibt Großprojekte ab

Stuttgart . Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat vier weitere Infrastrukturprojekte an die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges) vergeben. Die gemeinsame Projektgesellschaft des Bundes und der Länder übernimmt Planungen von Straßenbauprojekten an Bundesstraßen in ganz Deutschland − seit 2014 auch in Baden-Württemberg. Konkret übernimmt die Deges die Planungsverantwortung für Maßnahmen an der B 31 am Bodensee zwischen Überlingen und Friedrichshafen und an der B 27 bei Neckarsulm.

Verkehrsministerium will Kapazitäten der Deges nutzen

Man wolle die Planungskapazitäten der Deges verstärkt wieder für Straßenverkehrsprojekte in Baden-Württemberg nutzen, so das Ministerium. Ziel sei, die Regierungspräsidien zu entlasten. Diese könnten sich dadurch mehr auf die Straßen- und Brückenerhaltung fokussieren. Zugleich erhofft sich das Ministerium „eine verlässliche Umsetzung von Bedarfsplanmaßnahmen“.

„Mit der Übertragung der Abschnitte ist sichergestellt, dass wir alle Planungskapazitäten effizient nutzen“, sagt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Die Deges könne dabei auf ihre reichhaltigen Erfahrungen im Straßenbau zurückgreifen und die Planung zügig vorantreiben.

„Gleichzeitig versetzen wir die Regierungspräsidien in die Lage, sich mit vollem Einsatz den großen Herausforderungen beim Erhalt und der Sanierung unserer Straßen und Brücken zu widmen“, so Hermann. Dem Ministerium zufolge ist die Sanierung von Brückenbauwerken derzeit die Achillesferse an Bundes- und Landesstraßen. Gleichzeitig müssten aber auch Radschnellwege, Hangsicherungs-, Lärmschutzmaßnahmen sowie Grünbrücken und Wildtierüberführungen geplant und umgesetzt werden. Dabei würden die Anforderungen an Planung, Baurechtserlangung und Umsetzung eines Straßenbauprojekts steigen − bei gleichzeitig immer spürbareren Auswirkungen des Fachkräftemangels.

Entscheidende Kriterien für die Auswahl der Projekte waren Dringlichkeit und Verkehrsbedeutung, die Umsetzungskonzeption des Landes zum Bedarfsplan 2016, der jeweilige Planungsstand sowie Komplexität und Größe der Maßnahme. Durch die Vergabe aller B-31-Maßnahmen entlang des Bodensees kann die Deges vor Ort als einheitlicher Ansprechpartner für alle noch fehlenden Ausbauabschnitte auftreten.

Alle vier Regierungsbezirke sollen profitieren

Wie das Verkehrsministerium mitteilt, sollen mittelfristig noch weitere Projekte an die Deges vergeben werden. Ziel sollte es sein, die bei der Deges vorhandenen und perspektivisch sogar noch ausbaufähigen Planungskapazitäten durch entsprechende Projektvergaben aller Anteilseigner der Deges optimal auszulasten. Für weitere Projektübergaben aus Baden-Württemberg wird neben den genannten grundlegenden Voraussetzungen verkehrsbedeutender und komplexer Großprojekte eine räumliche Ausgewogenheit der Deges-Vergaben über alle vier Regierungsbezirke hinweg angestrebt.