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Wählervereinigungen formieren sich
Viele Listen sorgen bei der Kommunalwahl für Vielfalt. Die Wähler aber haben die Qual der Wahl.
dpa/Eibner-Pressefoto/Fleig)Stuttgart. In vielen Kommunen formieren sich derzeit die Listen für die Kommunalwahlen im kommenden Juni. In etlichen Fällen sind es nicht nur die bekannten Listen, die wieder um Sitze in den Gemeinderäten kämpfen. Zum Teil bilden sich neue Listen, andernorts verbinden sich bestehende Listen miteinander.
Vier Kräfte formieren sich zu einer einheitlichen
Vier Kräfte, die schon bisher im Gemeinderat vertreten sind, gehen in Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) zusammen. Es handelt sich um das Bürgerforum auf der einen Seite und der schon bestehende Zusammenschluss aus FDP, Freien Wählern und Unabhängiger Wählervereinigung auf der anderen Seite. Sie bilden bei der kommenden Wahl eine einzige Liste mit dem Namen „Freies Forum“.
Grüne verlieren in Hüfingen ihren Fraktionsstatus
Die Zusammenführung wurde schon für die laufende Legislaturperiode vollzogen. Als Begründung wurden inhaltliche Überschneidungen angegeben. Das Bürgerforum saß bisher mit den Grünen in einer Fraktionsgemeinschaft. Letztere sind nur noch zu zweit statt zu dritt und verlieren bis zu den Wahlen den Fraktionsstatus.
Besondere Abspaltung in Seelbach
Eine Art Abspaltung findet in Seelbach (Ortenaukreis) statt. Dort haben zwei Gemeinderäte der Freien Bürgerliste beschlossen, fortan als klassische Liste Bündnis90/Grüne anzutreten. „Gemeinsam für unser Heilbronn“, heißt eine neue Liste, die in der Stadt antreten will, beinahe ausschließlich mit Menschen mit einem Migrationshintergrund. Damit sollen internationale Kulturkreise in den kommunalen Gremien berücksichtigt werden. Rund 150 verschiedene Nationalitäten gibt es in Heilbronn. Die Nominierungsveranstaltung für die Liste, auf der 40 Personen Platz haben, soll entweder Ende Februar oder Anfang März stattfinden. Wenige Kilometer weiter, in Eppingen (Kreis Heilbronn), will der Landtagsabgeordnete Georg Heitlinger (FDP) seine Popularität nutzen, um zum ersten Mal eine FDP-Liste in den dortigen Gemeinderat zu führen. Bisher sitzt er für die Freie Bürger-Wählvereinigung im Gremium.
Freiburg könnte wieder mit großer Listenvielfalt punkten
War Freiburg schon bei der vergangenen Wahl ein Beispiel für viele Listen, könnte dies bei den kommenden Wahlen noch einmal getoppt werden. Bis zu 20 Listen könnten antreten, mutmaßte nun die „Badische Zeitung“, also noch einmal zwei mehr als vor fünf Jahren. Damals hatten 16 von 18 Listen den Einzug geschafft, zum Teil mit sehr kleinen prozentualem Anteil. Oft finden sich deren Vertreter zu Fraktionen zusammen.
Meißenheimer Liste tritt nach 30 Jahren nicht mehr an
Immer wieder kommt es auch vor, dass Listen nicht mehr antreten. Das gilt beispielsweise für die „Gruppe Umwelt und Leben im Ried“ in Meißenheim (Ortenaukreis), die vor 30 Jahren gegründet worden war und deren Vertreter 1994 zum ersten Mal in den Gemeinderat gewählt worden waren. In den vergangenen beiden Legislaturperioden konnte die Gruppe jeweils einen Sitz erringen.
