Themen des Artikels
Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen
Die Bezahlkarte für Asylbewerber kommt
Asylbewerber sollen künftig eine Bezahlkarte bekommen.
dpa/Felix Kästle)Stuttgart . Die Bundesländer hatten im November die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber vereinbart. Inzwischen konnten sich die Experten auf bundeseinheitliche Mindeststandards für die Karten und die Dienstleister einigen. Das hat die Staatskanzlei in Thüringen mitgeteilt.
Die Einigung auf Mindeststandards lässt offen, mit welchen Möglichkeiten die einzelnen Bundesländer die Bezahlkarte ausstatten wollen. Jetzt geht es um die Ausschreibungen für die Karte. Bis Mitte Januar müssen alle Bundesländer erklären, ob sie sich an der inhaltlich gemeinsamen Ausschreibung beteiligen oder selbst eine eigene starten.
Justizministerium ist an einer bundesweit einheitlichen Lösung interessiert
Das Justizministerium hatte im November erklärt, man sei an einer bundesweit einheitlichen Lösung interessiert. Ob eine Ausschreibung europaweit stattfinden muss, hängt von der Anzahl der Bezahlkarten ab, also ob das Auftragsvolumen die EU-Wertgrenzen überschreitet.
Mit Blick auf die benötigten Mengen könnte noch ein weiteres Problem auf die Beschaffer zukommen. Denn die Verfügbarkeit der Kartenrohlinge ist aktuell fraglich. Die Rohlinge waren noch vor wenigen Wochen in Deutschland nicht mehr verfügbar. Der Grund für den Engpass: die gleichzeitige Umstellung vieler Verkehrsverbünde von Schüler-, Jugend- und Jobtickets auf das Deutschlandticket.
