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Plenarsitzungen
Der Ton im Landtag ist rauer geworden
Regeln im Parlament durchzusetzen kann kompliziert sein. In der vergangenen Legislaturperiode haben AfD-Abgeordnete gar den Plenarbetrieb lahmgelegt, bis die Polizei für Ordnung sorgte. Aktuell ist ein Glas Bier für FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke Auslöser, um über Geschriebenes und Ungeschriebenes nachzudenken – nicht nur für Abgeordnete, sondern auch für Regierungsmitglieder.
Als es Mitte Oktober um die Asienstrategie des Landes ging, war die Regierungsbank fast leer. Lediglich Justizministerin Marion Gentges hielt die Stellung.
Stuttgart. Das gab’s noch nie. „Sobald wir bei Null wären, würde ich mich melden“, erklärte Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) schlagfertig, als Mitte Oktober mit Marion Gentges überhaupt nur noch ein einziges Kabinettsmitglied auf der Regierungsbank im Landtag saß von elf Ministerinnen und Ministern sowie 15 Staatssekretärinnen und -sekretären. Die Südbadenerin hatte zwar mit dem aufgerufenen Thema nichts zu tun, ersparte der Koalition mit ihrer Anwesenheit aber die peinlic...
