Enquetekommission: Wieso es zwei Neueinstellungen gibt

STUTTGART. Als Mitglied der Enquetekommission krisenfeste Gesellschaft wollte der FDP-Abgeordnete Nikolai Reith wissen, warum es jetzt zwei Neustelleinstellungen für die Koordinierungsstelle bis 2026 gibt, obwohl die Arbeit der Kommission schon 2024 endet. Außerdem wollte der Abgeordnete wissen, welche Aufgaben mit den beiden Stellen verbunden sind.

Staatssekretärin Ute leidig (Grüne) stellte klar, dass die dem Sozialministerium zugeordneten Stellen erst verspätet im Haushalt 2023/24 festgeschrieben werden. Die eingestellten Personen sind nicht nur mit zahlreichen organisatorischen Aufgaben und der Bereitstellung von fachlicher Expertise für die Mitglieder der Kommission betraut. Sie sollen auch die Umsetzung der Handlungsempfehlungen für eine krisenfeste Gesellschaft, die die Kommission zum Abschluss ihrer Arbeit 2024 vorlegen will, bis zum Jahr 2026 begleiten.