Themen des Artikels
Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen
Kommunalpolitiker diskutieren über EU-Themen
Die Kommunalverbände des Landes wollen wissen, aus welcher Richtung der EU-Wind weht.
picture-alliance-Goldmann.jpg 20. Januar 2023)STUTTGART. Die Kommunalen Landesverbände in Baden-Württemberg wollen den Austausch über EU-Themen in einem kommunalen Europa-Pool stärken. Neben dem Europabüro der baden-württembergischen Kommunen in Brüssel soll dieser ein zusätzliches Instrument sein. Darin wirken Landräte sowie (Ober-) Bürgermeister aus den Mitgliedskommunen mit. Diese agieren als Multiplikatoren in europapolitischen Fragen und unterstützen den politischen Dialog mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den Vertretern weiterer EU-Institutionen. Das teilen Gemeinde-, Städte- und Landkreistag gemeinsam mit.
Der Auftakt mit Landräten, (Ober-) Bürgermeistern war am Freitag in der Landeshauptstadt. Dazu gehörte ein Austausch mit baden-württembergischen Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament.
Über Entwicklungen kompetent informieren
Die Verbände erinnern daran, dass sich seit dem Bestehen des europäischen Binnenmarkts die Rolle der Kommunen in der Europapolitik stark verändert hat. Das Europabüro in Brüssel, getragen von den Kommunalen Landesverbänden in Baden-Württemberg, wurde 1999 eröffnet. Es informiere kompetent die Landesverbände und die Mitgliedskommunen über kommunalrelevante Entwicklungen auf EU-Ebene und vertrete die Interessen der Kommunen gegenüber dem EU-Parlament und bei den Institutionen der Europäischen Union. Das betonen der Präsident des Gemeindetags, Steffen Jäger, der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags, Alexis von Komorowski, und das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, Ralf Broß.
Landesverbände intensivieren ihre Europaarbeit
„Zentrale Fragen unserer Zeit, wie insbesondere solche des Klimawandels, der wirtschaftlichen Transformation und der weltweiten Migrationsbewegungen, werden heute in Brüssel entschieden. Es ist die kommunale Ebene, der bei der Umsetzung eine Schlüsselrolle zukommt“, so die Spitzen der Verbände weiter. Deshalb gehöre die kommunale Perspektive in das Herz Europas und die Kommunalen Landesverbände intensivieren ihre Europaarbeit.
