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Olaf Scholz will Impfpflicht für alle prüfen
STUTTGART/BERLIN. Die zukünftige Ampelkoalition hat sich in Sachen allgemeine Impfpflicht noch nicht entschieden. Olaf Scholz (SPD) will die Frage prüfen. Christian Lindner (FDP) hat verfassungsrechtliche Bedenken. Annalena Baerbock (Grüne) schließt eine Pflicht nicht aus.
Neben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Nur so sei es möglich, aus der Pandemie zu kommen. Und nur so lasse sich eine Gesellschaft befrieden, in der inzwischen Nachbarn aufeinander losgingen, weil der eine geimpft sei und der andere nicht.
Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) bedauerte in einer Sondersitzung des Landtags, die Impfpflicht nicht eher gefordert zu haben.
- Nein 81%, 456 Stimmen456 Stimmen 81%456 Stimmen - 81% aller Stimmen
- Ja 19%, 110 Stimmen110 Stimmen 19%110 Stimmen - 19% aller Stimmen