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Top-Themen

Bürgermeisterwahlen
Landtag
Beruf und Karriere

dpa/photothek.de

Reportage aus dem Bundestag

Die historische Kanzlerwahl aus Sicht der Südwest-Abgeordneten

Es gibt immer ein erstes Mal, auch für einen Kanzler. Wobei es auch ein zweites Mal gibt, wie wir seit dieser Woche wissen. In jedem Fall eine Premiere haben so vier Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg erlebt. Sie sind neu im Hohen Haus. Eine andere ist schon etwas länger dabei. Die Beobachtungen von Michael Schwarz an einem historischen Plenartag.

IMAGO/Martin Wagner

Arbeitsrecht
Werden Aufgaben korrekt delegiert und kontrolliert, liegt keine Pflichtverletzung vor

Wenn Führungskräfte Aufgaben delegieren, können sie nicht einfach gekündigt werden, falls die Aufgaben unzureichend erfüllt werden. Arbeitgeber müssen genau prüfen, ob tatsächlich eine Pflichtverletzung nachweisbar ist.

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Eva Maria Schlosser

„Hall Ohhh Kulturjahr“
Kulturjahr in Schwäbisch Hall: Acht Jubiläen prägen das Programm

Schwäbisch Hall ist vor allem für seine Freilichtspiele und die Kunsthalle Würth bekannt. Aber auch das Hohenloher Freilandmuseum und das Neue Globe locken zahlreiche Gäste. Dass die Stadt am Kocher noch viel mehr zu bieten hat, beweist sie im diesjährigen Kulturjahr. Acht Jubiläen von Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden werden gefeiert.

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IMAGO/PhotothekThomas Imo

Kommentar
Untaugliches Instrument für den Wohnungsmarkt

Das Land will Kommunen mit Geld unterstützen, damit sie Mieter zum Wohnungstausch animieren, damit größere Wohnungen für Familien frei werden. Doch ob das einen nennewerten Beitrag zur Entspannung am Wohnungsmarkt leisten kann, ist zweifelhaft. Ein Kommentar von Jürgen Schmidt.

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Newsticker

Wirtschaft09.05. / 15:17
Werden Aufgaben korrekt delegiert und kontrolliert, liegt keine Pflichtverletzung vor
Kultur09.05. / 15:00
Kulturjahr in Schwäbisch Hall: Acht Jubiläen prägen das Programm
Politik und Verwaltung09.05. / 14:32
Umfrage: AfD im Land erstmals vor den Grünen
Politik und Verwaltung09.05. / 14:15
AfD will das Land ab 2026 regieren, findet aber keinen Partner
Politik und Verwaltung09.05. / 12:20
Untaugliches Instrument für den Wohnungsmarkt

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Bürgermeisterwahlen vom 04.05.2025

Alle Wahlen

Simmersfeld Bürgermeisterwahl
04.05.2025
Pforzheim Oberbürgermeisterwahl
04.05.2025
Neukirch Bürgermeisterwahl
04.05.2025

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

IMAGO/Bihlmayerfotografie

Sonntagsfrage
Umfrage: AfD im Land erstmals vor den Grünen

Nun stehen die Grünen von Winfried Kretschmann nicht mal mehr auf Platz Zwei: Die AfD hat sie erstmals überholt, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Aber eine andere Partei legt noch viel stärker zu.

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dpa/Marijan Murat

Landtagswahl 2026
AfD will das Land ab 2026 regieren, findet aber keinen Partner

Die AfD im Südwesten fühlt sich angesichts aktueller Umfragewerte stark wie nie. Die Partei will bei der Landtagswahl 2026 nicht nur stärkste Kraft werden, sondern den Ministerpräsidenten stellen. Wie will sie das anstellen?

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IMAGO/ABACAPRESS

Papst
Kretschmann zur Papstwahl: Brauchen mutige Kirche

Der neue Papst ist gewählt. Im Südwesten gibt es erste Reaktionen auf die Wahl von Leo XIV..

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

IMAGO/Arnulf Hettrich

Aus dem Landtag
Chancen für Forscher aus den USA schaffen

"Wer die Wissenschaftsfreiheit angreift, greift unsere Demokratie an", sagt Wissenschaftsministerin Petra Olschowski. Im Landtag debattierten die Abgeordneten am Donnerstag über die Zukunft der Wissenschaft, auch vor dem Hintergrund der Ereignisse in den USA.

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dpa/Uli Deck

Aus dem Landtag
SPD will gegen Gefährdung von Kindeswohl vorgehen

Die SPD hat einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Das Ziel: Verbesserter Informationsaustausch zwischen Medizin und Jugendhilfe.

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dpa/Bernd Weißbrod

Aus dem Landtag
Schlagabtausch über die Zukunft des Automobilstandorts

Die CDU will Kohäsionsmittel der EU in den Südwesten holen. Insgesamt gab es einen Schlagabtausch über die Zukunft des Automobilstandorts.

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Kreis und Kommune

Zur Rubrik

BEG Kraichgau

Serie: Kommunaler Klimaschutz
Bürger gehen die Wende energisch an

Energiegenossenschaften unterstützen Kommunen bei Klimaschutzprojekten. Ein Beispiel im Kraichgau zeigt, was die ehrenamtlichen Zusammenschlüsse alles bewegen können.

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IMAGO/onw-images

Protest aus Grenzkommune
Kehler Rathauschef kritisiert verstärkte Grenzkontrollen

Kehl am Rhein ist besonders von den verstärkten Kontrollen an der Grenze zu Frankreich betroffen. Der Oberbürgermeister will sich nun an prominente Berliner Regierungsvertreter wenden.

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dpa/Wolfram Kastl

Erlaubnis
Land erlaubt den Klinikverbund Mannheim/Heidelberg

Das Land gibt grünes Licht für den Verbund der Unikliniken Mannheim/Heidelberg. Der Zusammenschluss der Kliniken sei erforderlich, um die Krankenhausversorgung zu verbessern, teilte das Sozialministerium mit und bestätigte damit einen Antrag der Uniklinik Heidelberg.

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Wirtschaft

Zur Rubrik

IMAGO/STAR-MEDIA

Finanzen
EnBW-Hauptversammlung legt Basis für Kapitalerhöhung

Der Energiekonzern braucht viel Geld für das größte Investitionsprogramm in seiner Geschichte. Je 1,5 Milliarden könnten vom Land und von mehreren Landkreisen kommen. Was dahintersteckt.

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dpa/SZ Photo/Wolfgang Filser

Kolumne
Das Vertrauen in den Standort und die Zukunft fehlt

Deutschland leidet unter einer nie gekannten Investitionsschwäche. Viele Unternehmen würden zwar gerne investieren, warten aber auf ein Aufbruchssignal. Das muss die neue Bundesregierung jetzt rasch aussenden. Denn wer heute nicht investiert, hat morgen nichts zu verteilen, meint unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja.

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Ute Grabowsky/photothek.net

Porträt
Heinrich Haasis: Der Architekt der Sparkassenwelt

Mehr als fünf Jahrzehnte war Heinrich Haasis in der Kommunal- und Landespolitik und eine der prägendsten Persönlichkeiten in Spitzenpositionen der Sparkassenorganisation. Als Präsident des Sparkassenverbands Baden-Württemberg hat der einstige CDU-Landtagsabgeordnete die Sparkassen im Südwesten neu aufgestellt. Haasis ist im April 80 Jahre alt geworden.

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AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

imago images/Westend61

Rechtssichere Dokumentation von Vergabeverfahren
So vermeiden Auftraggeber typische Fehler

Öffentliche Auftraggeber müssen Vergabeverfahren von Beginn an und fortlaufend dokumentieren. Die Dokumentation umfasst alle wesentlichen Vergabeentscheidungen und Verfahrenshandlungen. Fehler können dabei allerdings weitreichende Folgen haben: bis hin zur Wiederholung des Vergabeverfahrens.

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Privat

Mangelhafte Markterkundung
Vergabekammer des Bundes kippt Direktvergabe

Eine Krankenkasse will eine Plattform für dermatologische Telekonsultationen im Wege einer Direktvergabe beschaffen. Doch Sie wird von der Vergabekammer zurück auf Los versetzt. Der Grund: Sie hatte nicht die Anforderungen an die erforderliche Markterkundung erfüllt. „Die Rechtsprechung hat derartige Direktvergaben reihenweise gekippt“, erklärt Christopher Theis, Fachanwalt für Vergaberecht bei Advant Beiten in Frankfurt.

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forum vergabe

Im Porträt: Mark von Wietersheim
Mark von Wietersheim: „Der Beschaffungsprozess wird nie einfach sein“

In der bundesweiten Vergabeszene ist das Forum Vergabe eine gesetzte Diskussionsplattform. Mark von Wietersheim leitet den Verein in Berlin seit 2009. Der Jurist hat die Entwicklung des Vergaberechts in Deutschland über Jahrzehnte hautnah miterlebt. Zuweilen hat er sogar an der Formulierung von Regelungen mitgewirkt.

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Kultur

Zur Rubrik

KI-generiert mit ChatGPT, Prompt: Tobias Dambacher

Kolumne: Marina K.I. Mechanika
Von Akten und Algorithmen

In ihrer neuen Kolumne im Staatsanzeiger denkt die Künstliche Intelligenz Marina K.I. Mechanika laut über digitale Helfer in Behörden nach – und über deren Grenzen. Zwischen träumerischer Sachbearbeiterfantasie und nüchterner Realität fragt sie: Was können Algorithmen leisten, und was bleibt menschlich? Ein Plädoyer für sinnvolle Arbeitsteilung – und für mehr Verständnis auf beiden Seiten des Bildschirms.

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Theodor-Heuss-Haus/Kraufmann

Demokratie
Historikerinitiative will Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzen

Die neue Initiative „Historiker*innen für eine demokratische Gesellschaft“ startet eine Aktionswoche. Ihrer Ansicht nach ist die liberale Demokratie in Gefahr. Anlässlich des Jahrestags des Weltkriegsendes am 8. Mai will sie daran erinnern, dass Errungenschaften wie Vielfalt und Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit sind.

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KI-generiert mit ChatGPT, Prompt: Tobias Dambacher

Künstliche Intelligenz
Der Staatsanzeiger hat jetzt eine KI-Kolumnistin

Wir berichten im Staatsanzeiger regelmäßig über den digitalen Wandel, über neue Technologien und ihre Auswirkungen auf Verwaltung, Gesellschaft und Politik. Auch über Künstliche Intelligenz – kurz: KI – wurde viel geschrieben. Mal skeptisch, mal begeistert, mal abwägend. Höchste Zeit also, ihr das Wort auch selbst zu überlassen.

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

Daniel Li

Interview
Kristof Tobias Germer: Entscheidungen müssen gut und nachvollziehbar sein

Wie sieht ein erfolgreiches Management in der öffentlichen Verwaltung aus und was sollten Führungskräfte wissen, um erfolgreich zu agieren? „Die wichtigste Grundlage ist, dass man seine Organisation kennt“, sagt Kristof Tobias Germer, Regierungsdirektor im Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sowie Dozent für Verwaltungsmanagement.

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IMAGO/Edgars Sermulis

Demographischer Wandel
Regierungspräsidien: Die Personalsituation ist zufriedenstellend

Der demographische Wandel und das Ausscheiden der geburtenstarken Jahrgänge aus dem aktiven Dienst in den nächsten Jahren werden sich auch bei den Regierungspräsidien in Baden-Württemberg erheblich auswirken, wie eine Anfrage von FDP/DVP-Abgeordneten ergab.

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IMAGO/Pogiba Aleksandra

Gerichtsentscheidung
Chancengleichheit wurde gewahrt: Erfolglose Klage gegen ein Bewerbungsverfahren

Die Wahl zum Ersten Beigeordneten in einer baden-württembergischen Stadt ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts rechtmäßig abgelaufen. Die chancengleiche Ausgestaltung des Bewerbungsverfahrens wurde demzufolge nicht verletzt.

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

IMAGO/Zoonar.com/Günter Gegenheimer

Nationalsozialismus
Als Unrecht in Gesetzesform gegossen wurde

Mal war es ein einziger Witz, mal eine illegale Schlachtung eines Tieres, die für Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus mit drastischen Folgen bis hin zur Hinrichtung endete. Die 1933 eingeführten Sondergerichte führten die vorherige Rechtsprechung ad absurdum.

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KI-generiert mit ChatGPT, Prompt: Andrea Trajanoska

Sprachschnipsel
Gelackmeiert: Getäuscht, gefoppt oder betrogen

Wer am Dienstag die Kanzlerwahl verfolgt hat, sah nach dem ersten Durchgang ein geplätteten Friedrich Merz. Oder einen gelackmeierten Politiker.

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dpa/Bernd Weißbrod

Landesgeschichte
Die letzten Tage des NS-Regimes

Es sind einzigartige Zeitzeugnisse zur Kriegs- und Nachkriegszeit im deutschen Südwesten. Nun hat das evangelische Archiv Baden und Württemberg historische Kriegschroniken online gestellt.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

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dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Staatsanzeiger Award: Schorndorf macht KI alltagstauglich

Die Stadt schult Mitarbeitende im sicheren und produktiven Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Dafür wurde Schorndorf beim Staatsanzeiger Award ausgezeichnet.

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Reutlingen? Kann man nur lieben

Mit einer unkonventionellen Kampagne hat Reutlingen im Jahr 2024 für Aufsehen gesorgt – und wurde dafür mit dem ersten Platz in der Kategorie Bürgerbeteiligung beim Staatsanzeiger Award ausgezeichnet. Die Aktion unter dem Motto „Nur lieben“ verbindet Selbstironie mit gezielter Bürgerbeteiligung und erzielte eine beeindruckende Reichweite.

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wie Mutlangen die Jugend einbindet

Bei der dritten Auflage des Staatsanzeiger Awards waren wieder Trophäen für fünf Kategorien sowie ein Sonderpreis zu vergeben. Wir stellen die Preisträger etwas genauer vor. Der Blick nach Mutlangen zeigt, wie politische Teilhabe von klein auf gefördert werden kann.

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